Als Marxisten verstehen wir unter Imperialismus, oder auch Monopolkapitalismus, das aktuelle Entwicklungsstadium des Kapitalismus. Nach Lenin ist das bestimmende Merkmal des Imperialismus die unumschränkte ökonomische und politische Herrschaft der Monopole. Der Imperialismus zeichnet sich durch einen aggressiven, expansionistischen Charakter aus, welcher vom Steben der Monopole nach Rohstoffquellen, Absatzmärkten, Kapitalanlage-Möglichkeiten und Einflusssphären kommt. Seit dem Zweiten Weltkrieg ist die Welt, wie Andrei Schdanow meinte, in zwei Lager geteilt. Auf der einen Seite steht das imperialistische, antidemokratische Lager und auf der anderen das demokratische, antiimperialistische Lager.

Wie im ersten Kalten Krieg wird noch heute das imperialistische, antidemokratische Lager von den USA angeführt und bekämpft alle fortschrittlichen und antiimperialistischen Bestrebungen. Dazu sind alle Mittel recht. Diese reichen von militärischem Überfall, wie zum Beispiel auf Jugoslawien 1999, den Irak 2003 oder Libyen 2011, über die Organisierung von Militärputschen wie in Chile 1973, in Burkina Faso 1987 oder in Venezuela 2002 bis hin zur Finanzierung offen faschistischer Bewegungen, seien sie nun islamistisch wie in Syrien ab 2011 oder in der Tradition des Nationalsozialismus stehend wie in der Ukraine.

Im Gegensatz dazu sehen wir, wie antiimperialistische Länder ihre internationalen Beziehungen gestalten. Kuba zum Beispiel ist bekannt dafür, seine Ärzte in andere Länder rund um die Welt zu schicken, wo auch immer sie gerade benötigt werden. Oder schauen wir uns China an, das in Afrika Infrastruktur aufbaut und jungen Afrikanern Stipendien in China spendiert. Ein zentraler Gegensatz bei den internationalen Beziehungen hier ist auch, dass sie bei antiimperialistischen Ländern auf Augenhöhe stattfinden, während in den imperialistischen Ländern immer eine kolonialistische Mentalität eine Rolle spielt.

Auf der Seite von Fortschritt und Humanität kann ein Land nur stehen, wenn es aus diesem Lager des Imperialismus ausbricht, und sich mit sozialistischen und antiimperialistischen Ländern freundschaftlich stellt. Sozialismus innerhalb des imperialistischen Lagers, wie es hin und wieder diverse pseudolinke Strömungen versprechen, kann es wie sowohl die Geschichte als auch die Logik lehrt nicht geben. Doch was bedeutet es nun konkret aus dem imperialistischen Lager auszubrechen?

Die wichtigsten Institutionen des Imperialismus in Europa sind derzeit die NATO und die EU. Auch wenn Österreich kein NATO-Mitglied ist, ist es doch de facto in NATO-Strukturen eingebunden. Während die NATO nur von den begeistertsten Anhängern des US-Imperialismus verteidigt wird, weckt die EU aber auch gewisse Hoffnungen in manchen Menschen. Es ist zwar offensichtlich, dass die EU die Länder Europas stärker an den US-Imperialismus bindet, dennoch haben manche Leute die Hoffnung, dass die EU ein Mittel sein könnte, um die Kräfte der europäischen Länder zu bündeln und sich gemeinsam vom US-Imperialismus zu befreien.

Abgesehen davon, dass diese Hoffnung illusorisch ist, da wir doch sehen, dass die unions-europäischen Führer bereit sind die nationalen Wirtschaften der EU für US-Interessen zu opfern, wäre auch ein unabhängiges, geeintes Europa nicht automatisch positiv. Lenin schrieb einst: „Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen des Imperialismus, d.h. des Kapitalexports und der Aufteilung der Welt durch die “fortgeschrittenen” und “zivilisierten” Kolonialmächte, sind die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär.“ Und man braucht sich nur die französische Politik in Afrika anschauen, um zu sehen, dass ein unabhängiger, europäischer Imperialismus kaum besser wäre als ein vom US-Imperialismus abhängiger. Klar, man kann darüber diskutieren, ob ein gespaltenes imperialistisches Lager für die Menschheit allgemein und für die Menschen in Europa speziell vielleicht besser wäre. Doch nur das imperialistische Lager zu spalten kann nicht unsere Perspektive für eine bessere Welt sein.

Es gilt für die Länder Europas den Imperialismus abzuschütteln, und zu echter Souveränität zu gelangen. Kooperation zwischen den Ländern ist dabei natürlich wünschenswert, die EU als Institution steht einem solchen Ziel allerdings im Wege. Außerdem sehen wir, dass die Länder Europas untereinander große Unterschiede aufweisen, es also unrealistisch ist anzunehmen, dass die Länder alle gleichzeitig gegen den Einfluss des US-Imperialismus und die eigene Finanzbourgeoisie aufstehen werden.

Unser Ziel als Marxisten ist ein freies, sozialistisches Österreich in einem freien, sozialistischen Europa. Natürlich ist es bis dahin ein langer Weg. Wollen wir diesem Ziel näherkommen gilt es den Imperialismus zu bekämpfen, und das bedeutet auch die Institutionen des Imperialismus zu bekämpfen. Der pseudolinken Parole, dass man die Institutionen des Imperialismus, wie z.B. die EU unterwandern und zum Besseren verändern könnte, darf man auf keinen Fall auf den Leim gehen.

Auch die sogenannten „Westlichen Werte“ oder „Europäischen Werte“ sind ein Teil des Imperialismus, oder um es marxistisch auszudrücken, Teil des ideologischen Überbaus des imperialistischen Systems. Diese Werte sind nichts anderes als Chauvinismus. Die Europäer sollen sich moralisch überlegen fühlen, und sich im Kampf gegen die „asiatischen Barbaren“, die unsere Werte nicht teilen, hinter den europäischen Eliten versammeln. Auch diesen Aspekt des Imperialismus müssen wir bekämpfen.

Für richtige Linke, wie wir es sind, ist der Kampf gegen den Imperialismus ein wichtiger Fokus. Das bedeutet, dass wir die Macht des internationalen Finanzkapitals über die Politik unseres Landes brechen, und damit die schändliche Politik hierzulande beenden wollen. Kurz ist unser Ziel ein antiimperialistischen Österreich, das nicht mehr auf dem hohen Ross sitzt, und nicht mehr international Krieg und Ausbeutung, Islamisten und Neonazis unterstützt, sondern stattdessen für Kooperation und Humanität einsteht.